Hygiene Austria - Palmers muss 100.000 Euro Strafe zahlen

BWB betont Bedeutung der Fusionskontrolle für funktionierende Märkte

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AKTUALISIERUNGS-HINWEIS
Neu: Palmers (3. Abs.)
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Im Zusammenhang mit der Gründung des
Coronamasken-Herstellers Hygiene Austria im Frühling 2020 durch
Lenzing und Palmers hat das Kartellobergericht die Strafe gegen
Palmers auf 100.000 Euro erhöht. Damit wurde das ursprüngliche vom
Kartellgericht festgelegte Bußgeld von 5.000 Euro verzwanzigfacht,
teilte die Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) am Freitagvormittag mit.
Lenzig zahlt auf Antrag der BWB wie berichtet 75.000 Euro.

"Die Fusionskontrolle erfüllt einen wichtigen Zweck für das
Funktionieren der Märkte, gegen das Durchführungsverbot zu verstoßen
ist in Österreich kein Kavaliersdelikt", so BWB-Chefin Natalie
Harsdorf via Aussendung. Mit der Verzwanzigfachung der Buße sei dies
deutlich gemacht worden.

Palmers nahm das Urteil des Kartellobergerichts, das im Obersten
Gerichtshof (OGH) angesiedelt ist in einer Stellungnahme gegenüber
der APA lediglich "zur Kenntnis" ohne konkret auf die Sachlage
einzugehen. Die Firma sprach von einem "Formalthema aus der
Vergangenheit". Das sei nun abgeschlossen, man konzentriere sich auf
die Zukunft - unter anderem auf die Neupositionierung der eigenen
Marke.

Hintergrund für die Strafen gegen Palmers und Lenzing ist, dass
die Gründung ihres Gemeinschaftsunternehmens Hygiene Austria bereits
vor der Anmeldung bei der Bundeswettbewerbsbehörde erfolgt sei. Laut
BWB haben Palmers und Lenzing am 11. Mai 2020 die Gründung des
Gemeinschaftsunternehmens angemeldet. Diese wurde mangels
wettbewerblicher Bedenken mit 26. Mai 2020 freigegeben.

Durch eine parlamentarische Anfrage wurde die Behörde jedoch
darauf aufmerksam, dass der Zusammenschluss wohl bereits vor der
Anmeldung und der abgeschlossenen Prüfung durch die BWB vollzogen
worden sei. Denn die Unternehmen seien bereits vorher medial und
öffentlich so aufgetreten, als ob der Zusammenschluss bereits
erfolgt sei. Bereits am 24. April 2020 informierten die Unternehmen
per OTS über die Gründung.

phs/hel

 ISIN  AT0000644505
 WEB   http://www.bwb.gv.at
       http://www.lenzing.com
       http://www.palmers.at

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