UniCredit blitzt vor OLG im Streit mit 3-Banken-Gruppe ab

Es ging um Frage, ob durch eine ausgelöste Angebotspflicht die Stimmrechte der Syndikatsmitglieder bei Hauptversammlungen ruhen hätten müssen - UniCredit prüft Entscheidung

In dem Verfahren geht es um die Frage, ob der Eintritt der Generali 3 Banken Holding in die Syndikatsstruktur der 3-Banken-Gruppe im Jahr 2003 eine Angebotspflicht auslösen hätte müssen. Denn hätte eine Angebotspflicht bestanden, hätten die Stimmrechte der Syndikatsmitglieder in den jeweiligen Hauptversammlungen ruhen müssen. Wegen weiterer Aktienkäufe der Generali 3 Banken Holding im Jahr 2020 hätten auch in diesem Jahr die Stimmrechte ruhen müssen, so das Argument. "All dem wurde nun vom OLG Wien eine Absage erteilt", schreibt die BKS Bank am Freitag in einer Aussendung.

Laut der 3-Banken-Gruppe wollte die UniCredit mit dem Verfahren erreichen, dass den bei Oberbank, BKS und BTV jeweils zum Schutz vor einer Übernahme durch die UniCredit eingerichteten Syndikaten kein Stimmrecht in den Hauptversammlungen der 3 Banken zusteht. "In diesem Fall hätte die UniCredit als größter Einzelaktionär in allen Hauptversammlungen das Sagen und könnte die 3 Banken übernehmen", schreibt die Oberbank.

Das OLG habe keinen ordentlichen Revisionsrekurs an den Obersten Gerichtshof (OGH) mehr zugelassen. Oberbank-Chef Franz Gasselsberger geht dennoch davon aus, dass die UniCredit versuchen wird, den OGH anzurufen. "Bis jetzt hat die UniCredit jedenfalls kein Verfahren und kein Rechtsmittel ausgelassen", so Gasselsberger.

Die UniCredit hielt sich zu dem Urteil vorerst bedeckt. Von der UniCredit-Tochter Bank Austria hieß es am Freitag auf APA-Anfrage, dass man die Entscheidung nun prüfen werde.

bel/tpo

 ISIN  IT0004781412  AT0000624705  AT0000625108
 WEB   https://www.unicreditgroup.eu
       http://www.bankaustria.at
       http://www.bks.at
       http://www.oberbank.at

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